Heilmittelwerberecht

Fernbehandlung – Möglichkeiten für Heilpraktiker

Bislang war es Ärzten gemäß der Berufsordnung untersagt, Fernbehandlungen durchzuführen.  Bereits im Mai 2018 wurde durch Beschluss der Bundesärztekammer das Verbot der ausschließlichen Fernbehandlung aufgehoben. In der Musterberufsordnung ist zu lesen:  „Ärztinnen und Ärzte beraten und behandeln Patientinnen und Patienten im persönlichen Kontakt. Sie können dabei Kommunikationsmedien unterstützend einsetzen. Eine ausschließliche Beratung oder Behandlung über …

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Neues zum HWG: Bitte keine geschönten Kundenmeinungen

Im Herbst vergangenen Jahres wurde das Heilmittelwerbegesetz gelockert. Es dürfen nach § 11 Abs. 1 Nr. 11 HWG nun auch Kundenmeinungen veröffentlicht werden, solange diese Veröffentlichung nicht in missbräuchlicher, abstoßender oder irreführender Weise erfolgen. 

Achtung Heilpraktiker: Abmahnung droht

Letzte Woche teilten mir 2 Heilpraktiker  mit, dass Kollegen von Ihnen wegen eines fehlerhaften Impressums, beziehungsweise wegen eines fehlenden Impressums abgemahnt worden seien. 

Claudia Hönig

Neues Heilmittelwerberecht (HWG) in Kraft

Liebe Leser, nun ist das neue Heilmittelwerberecht in Kraft getreten und kann hier nachgelesen werden: http://www.gesetze-im-internet.de/heilmwerbg/BJNR006049965.html   Folgende Änderungen des HWG sind für alle Selbständigen in Heilberufen wichtig: Bilder in Berufskleidung zukünftig erlaubt.  Das bisherige Verbot in  § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 HWG  ist entfallen.  

Claudia Hönig

Änderungen im Heilmittelwerberecht – update

Wie ich erfahren habe, hat der Bundesrat den Änderungen im Heilmittelwerberecht zugestimmt. Was sich ändern wird, können Sie hier nachlesen: https://www.erfolg-in-heilberufen.de/heilmittelwerberecht/anderungen-im-heilmittelwerberecht.html Wann genau das neue Gesetz in Kraft treten wird und ob wirklich alle geplanten Änderungen so umgesetzt werden, konnte man mir noch nicht mitteilen. Ich hoffe sehr, dass sich für Heilpraktiker im Bereich der Werbung …

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Claudia Hönig - Erfolg in Heilberufen

Führt die Bezeichnung „Zentrum“ in die Irre?

Der Bundesgerichtshof hatte sich unlängst mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Bezeichnung „Neurologisch/Vaskuläres Zentrum“ zu befassen. Der Bundesgerichtshof hat einen Wettbewerbsverstoß bejaht. Hierzu gleich. Zunächst kurz zum rechtlichen Hintergrund:

Claudia Hönig

Neues HWG tritt voraussichtlich am 1. Oktober 2012 in Kraft

Wie ich erfahren habe, wird der Entwurf zum neuen HWG am 21. September im Bundesrat erörtert. Dieses Gesetz ist zustimmungspflichtig. Wenn alles gut läuft, könnte es also zum 1. Oktober in Kraft treten. Es bleibt spannend. Sobald ich weitere Informationen habe, gebe ich diese gerne weiter. Ihre  Claudia Hönig

Claudia Hönig - Erfolg in Heilberufen

Kostenlose Untersuchungen können gegen das HWG verstossen

OLG Celle: Kostenlose Venenkurzuntersuchungen verstoßen gegen das Heilmittelwerbegesetz (Beschluss vom 03.11.2011, 13 U 167/11) Der Fall:Eine Klinik hatte in der regionalen Presse eine kostenlose Sprechstunde für eine Voruntersuchung angeboten. Konkret sollte ein Venenkurzcheck durchgeführt werden. Die Wettbewerbszentrale schaltete sich ein. Die geforderte Unterlassungserklärung gab die Klinik nicht ab. Es kam zu einem Rechtsstreit, in welchem …

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Claudia Hönig

Änderungen im Heilmittelwerberecht

Nun liegt er endlich vor, der Referentenentwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ mit den Änderungen unter anderem auch beim Heilmittelwerbegesetz. Der Referentenentwurf sieht positive Änderungen im Heilmittelwerberecht vor.Es handelt sich dabei um folgende Punkte: